Kein Superwahljahr, aber zumindest eine anstehende Wahl, die Nachwirkungen haben könnte: Am 9. Mai wird in NRW eine neue Landesregierung gewählt. Und das ist gleich in mehrfacher Hinsicht interessant:
Zum einen ist NRW das bevölkerungsreichste Bundesland der Republik. Wahlen in diesem Bundesland geben also vielmehr Informationen über die Stimmung im Land her, als in den kleinen Bundesländern, wie Schleswig-Holstein oder dem Saarland.
Zum anderen ist es aber die erste Wahl nach der Bundestagswahl im vergangenen September. Nach einigen Startschwierigkeiten der neuen Bundesregierung (schwarz-gelb folgte auf die große Koalition von CDU und SPD), Beschwerden über angebliche Parteikäuflichkeit, Kritik am Wachstumsbeschleunigungsgesetz, Störfeuer aus Bayern und der Kunduz-Affäre ist die Wahl in NRW die erste Möglichkeit der Wähler der Regierung eine Rückmeldung per Wahl zu geben – sie abzustrafen oder zu belohnen.
Aber auch die Auswirkungen im Falle eines Verlustes sind größer, als bei so manch anderer Wahl: Verliert Schwarz-Gelb in NRW, ist damit auch die Mehrheit im Bundesrat dahin – und damit das von der Bundeskanzlerin viel zitierte „Durchregieren“ nicht mehr einfach so möglich. Die Folgen könnten mehr (schlechtere) Kompromisslösungen sein, aber auch eine stärkere Beteiligung und Einbindung von links-sozialer Programmatik.
Es könnte aber vielleicht auch zu ganz neuen Konstellationen kommen, sollte es beispielsweise den Piraten gelingen, die Hürde in den Landtag zu meistern oder vielleicht sogar ein Direktmandat zu erlangen. Dies wäre bundespolitisch zwar noch nicht weiter relevant, hätte aber die erste Beteiligung in einem Landesparlament zur Folge.
Stellt sich die Frage, wie ihr zu den Wahlen steht? Sollte die Regierung des Landes NRW für die Handlungen der Bundesregierung abgestraft werden oder sollte nur das Wohl des Bundeslandes im Vordergrund stehen? Wer sollte die Landesregierung stellen? Wer gehört (nun?) in die Opposition und mit welchen Folgen für die Bundespolitik ist zu rechnen?
[SIZE=“1″]Meine Cents folgen dann später, erst mal wird hier die Diskussion eröffnet.[/SIZE]
[b]AW: Der Countdown läuft… Wahlen in NRW![/b]
Scheint ja nicht all zu viele (aktive) NRW’ler hier zu geben. 😉
Ich bin schon gespannt auf den Ausgang der Wahl und auch auf die Wahlbeteiligung. Würde es nach mir gehen, dürfte der Herr Rüttgers seinen Hut nehmen. Er steht für mich in der gleichen Reihe wie Stoiber und Öttinger und darf den beiden gerne nach Brüssel oder Strassburg folgen. Ich frage mich woher die CDU/CSU solche Leute immer findet?
Ob Rot-Grün oder gar Rot-Rot-Grün bzw. Rot-Rot eine Alternative sind, wird sich dann in den nächsten fünf Jahren zeigen sollte eine der Konstellationen das Rennen machen. Für Rot-Rot fänd ich die Zeit noch etwas früh. Und grundsätzlich stellt sich sicherlich die Frage wieder ob Pest oder Cholera. Ich bin noch unentschlossen. Schwarz-Gelb kommt für mich genau wie auf Bundesebene nicht in Frage. Vielleicht doch mal die Piraten?
[b]AW: Der Countdown läuft… Wahlen in NRW![/b]
[quote]Er steht für mich in der gleichen Reihe wie Stoiber und Öttinger und darf den beiden gerne nach Brüssel oder Strassburg folgen[/quote]
Bitte nicht in die EU mit noch so nem abgehalfterten Unionler… Sind schon genug tolle Politiker dort…