Der Staat darf die Kosten für eine Geiselbefreiung im Ausland von den Betroffenen zurückverlangen. Dies entschied das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil. Nach dem Spruch der Leipziger Richter muss eine Frau, die im Jahr 2003 aus der Gefangenschaft kolumbianischer Rebellen ausgeflogen worden war, 12.640 Euro an die Staatskasse erstatten.
Mit der Entscheidung bestätigten die Richter ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg und wiesen die Revision der Klägerin zurück. Die selbst bei der Urteilsverkündung anwesende Reinhilt Weigel zeigte sich unmittelbar danach schwer enttäuscht. Ihr Leben sei zumindest für die kommenden Jahre ruiniert, erklärte sie.
Die Frau war im September 2003 bei einer Reise nach Kolumbien von Rebellen entführt worden. Nach Verhandlungen zwischen den Geiselnehmern sowie den deutschen und kolumbianischen Behörden wurde sie nach zehnwöchiger Gefangenschaft per Hubschrauber aus dem Dschungel nach Bogota gebracht. Den Einsatz des Helikopters hatten die Rebellen zur Voraussetzung der Freilassung gemacht. Gemeinsam mit einer spanischen Geisel kam die Frau frei.
[B]12.640 Euro in Rechnung gestellt[/B]Für die Hilfe stellte das Auswärtige Amt der Frau 12.640 Euro in Rechnung. Sie war in einem vom Roten Kreuz gecharterten Helikopter ausgeflogen worden. Zu Recht, wie die Bundesverwaltungsrichter nun entschieden. Ihr sei durch die Zusage der anteiligen Kostenübernahme eine konsularische Hilfe zuteil geworden, wie sie vom Gesetz zur Behebung einer Notlage vorgesehen sei. Regelmäßig seien solche Hilfen zu ersetzen. Dazu zählten nach Ansicht der Richter eben auch die anteiligen Kosten für den Hubschrauber.
Quelle: n24.de
[URL=“http://www.n24.de/news/newsitem_5090418.html“]Alles gibt es hier zu lesen[/URL]—
Sollte ich mal in die missliche Lage kommen und einer unserer Board-User von Euch sieht mich als Geisel im TV. Verweist irgendein Regierungsmitglied auf diesen, folgenden Satz:
[B]Lasst mich bitte dort![/B] Ich möchte nicht befreit werden, um dann auch noch hinterher für meine Befreiung zu zahlen. Ausser der ADAC-Helikopter ist grad in der Nähe ;), aber ich bezweifle das die Unkosten da mit im Vertrag stehen.
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
Das ja wohl heftig! Das hat den Anschein, dass ich dafür bestraft werde, dass ich mich habe als Geisel festhalten lassen… So nach dem Motto selbst schuld! Lustig!
Persönlich sehe ich es tatsächlich so. Wer wissentlich in Gebiete reist, in denen Geiselnahmen an der Tagesordnung sind, hat aus meiner Sicht wahrlich selbst schuld. In diesem Falle würde ich es gerechtfertigt sehen, wenn dann der Staat die Kosten weitergibt!
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
Irgendwo ne Frechheit. Man stelle sich vor jemand fährt in den Urlaub, sagen wir mal Venezuela oder ähnliches. (Venezuela ist meines Wissens kein gefährliches Land, und wenn ja, dann frag ich mich, weshalb el Cheffe von da heile wiederkam) Und dann wird man entführt von irgendwelchen südamerikanischen Rebellen. Dann kommt man ja mehr oder weniger unschuldig in eine Situation, die einen a) traumatisiert und b) in die pleite reiten kann? Ganz großes Kino.
Naja, man gut, dass es bei mir gerade mal für die Ostsee reicht…
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
Sowas kanns auch wieder nur in Deutschland geben. In fast jedem anderen wohlhabenden Land würde man gar nicht erst über so etwas nachdenken. Als ob es für die Bundesregierung ein Problem wäre einen Hubschrauberflug zu bezahlen. Schließlich gibt es kaum mehr als eine Handvoll solcher Aktionen (wenn überhaupt) pro Jahr und vor allem noch weniger in denen die Beundesregierung tatsächlich das Glück hat in irgendeiner Weise tatsächlich (ver)handeln zu können. Niemand, zumindest nicht die Geisel hat diese „Dienstleistung“ bestellt und was man nicht bestellt hat dass muss man auch nicht bezahlen, oder? So ist zumindest im groben mein Rechtsverständnis von der Sache.
Ganz davon abgesehen wäre es ein „Service“, den ich als Bürger eines doch recht reichen Landes, der in eine derart seltende und zugleich dramatische Situation geraten ist grundsätzlich kostenlos erwarten würde. Schließlich erhält man auch unter weitaus weniger dramtischen Umständen wie Arbeitslosigkeit, Krankheit, … Unterstützung die der Staat finanziell trägt. Warum belastet man eine befreite Geisel die viel durchgemacht hat mit so einem juristischen, kleinkarierten und peinlichen Dreck?!
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
Also erst mal sollte man vielleicht sagen, dass nicht die Befreiung an sich in Rechnung gestellt wurde, das wären etwas mehr als die 12.000 € gewesen, sondern der Hubschrauber-Einsatz. Wenn man die Kosten für das Einsazkommando usw. heranziehen würde, kämen da etwas mehr als 12.000€ heraus.
Dann finde ich es soweit ok, was die Regierung da macht, denn wenn man sich trotz Warnung in Gefahrengebiete begibt und dort dann entführt wird, dem ist einfach nicht zu helfen. Jeder der will kann ja durchaus in Länder wie z.B. den Irak oder Afghanistan fahren, obwohl davon abgeraten wird. Wenn dann etwaas passiert finde ich es nur ok, wenn der Staat dann nö, selbst schuld sagt. Warum sollen wir als Steuerzahler uns damit herumplagen? Ich weiss, es klingt hart und wenn man in der Situation wäre … Aber pauschal gesehen finde ich das absolut ok
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
Jetzt mal ein Beispiel: Jemand fährt in Urlaub, hat sich den seit Jahren gespart und will unbedingt in dieses Land. Wird prompt entführt, befreit und danach kommt die dicke Rechnung. Da eben jene Person das Ersparte in den Urlaub gesteckt hat und sonst nur ein recht kleines Gehalt hat, und knapp über dem Hartz IV Satz verdient, kann die Person den Hubschrauber nicht bezahlen. Was passiert dann? Die Person geht in Insolvenz oder legt eine eidesstattliche Versicherung ab. Was passiert mit dem Einsatz? Super, der Staat bleibt drauf sitzen und der Urlauber hat ne zerstörte Schufa… Fein gemacht!
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
Du siehst das zu pauschal. Es hängt ja schon mal davon ab, wohin man denn fährt. Ich kann auch 3 Jahre sparen und z.B. Sightseeing in Bagdad machen. Nur: Wenn mir da dann etwas passiert, ist es einfach meine eigene Schuld, was treibt mich in eine Krisenregion? Wenn man nun z.B. im Urlaubsland Spanien entführt wird, ist der Fall natürlich völlig anders gelagert. Ich denke auch nicht, dass der Staat jedes mal die große Rechnung präsentiert, sondern das er im Einzelfall so entscheidet. Es gibt ja Warnungen vom auswärtigen Amt, die einem sagen, fahr dort und dort einfach nicht hin. Wenn ich das trotzdem mache, ist es eben meine eigene Schuld. Ich sehe das nicht so kritisch …
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
Kann gerade nicht vernünftig antworten ich schmunzel immer noch über ‚Sightseeing in Bagdad‘ *gg*
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
Wie ich schon oben schrieb, sollen sie es halt sein lassen, wenn sie mir nachher das noch in Rechnung stellen wollen.
[quote=“FabianB, post: 35588″]
…
Niemand, zumindest nicht die Geisel hat diese „Dienstleistung“ bestellt und was man nicht bestellt hat dass muss man auch nicht bezahlen, oder?
…
[/QUOTE]
Kommt nicht oft vor, das ich seiner Meinung bin, aber hier schon ;).
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
Moin!
Ich habe gerade nicht viel Zeit, aber eine kurze Anmerkung hierzu:
[quote]Niemand, zumindest nicht die Geisel hat diese „Dienstleistung“ bestellt und was man nicht bestellt hat dass muss man auch nicht bezahlen, oder?[/quote]
Gehen wir mal davon aus, du fährst in den Urlaub und in einer Wohnung gibt es ein Problem, welches externe Intervention notwendig erscheinen lässt – Einbruch, Feuer, Wasserschaden, … Hier könntest du, aufgrund deiner Abwesenheit, auch keine Dienstleistung bestellen, würdest aber dennoch wollen, dass sich z.B. dein Nachbar, Vermieter oder wer auch immer, um eine (vorrübergehende) Lösung des Problems kümmert, oder nimmst du lieber die (z.B.) Zerstörung deines gesamten Wohneigentums hin?
Das Stichwort dabei ist „GoA“ – die Geschäftsführung ohne Auftrag, die regelmäßig auch einen Aufwendungsersatzanspruch nach sich zieht.
Interessant auch, dass hier offensichtlich einige eher diesen Ersatzanspruch verneinen und sich weiterhin wochen- und monatelang von Geiselnehmern irgendwo gefangen halten lassen wollen, mit dem Risiko bei nicht erfolgten Verhandlungen oder Befreiungsaktionen evtl. sogar zu sterben bzw. getötet zu werden. Ich glaube, hier fehlt den Leuten einfach mal so ein paar Wochen „Sonderurlaub“ bei ein paar Geiselnehmern, irgendwo verschleppt in den Bergen, gefesselt, kaum mit Nahrung versorgt, körperlichen Repressalien ausgesetzt und mit Waffen bedroht…
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
Also in dem Moment, wo ich irgendwo in Geiselhaft sitzen würde, wäre mir das sowas von Scheiss egal ob ich hinterher 15.000 € für meine Befreiung zahlen muß. Ich glaube nicht mal das ich mir da dann wirklich Gedanken dran machen würde, außer da nur einfach möglichst schnell wegzukommen.
Hinterher käme ich mir möglicherweise auch ein wenig verarscht vor, aber wenn ich nun aus irgendeinem Grund in krisengeschüttelten Gebieten Urlaub oder was immer mache, dann weiß ich auch vorher das mir so etwas passieren könnte.
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
[quote=“LostSoul, post: 35612″]
…
Gehen wir mal davon aus, du fährst in den Urlaub und in einer Wohnung gibt es ein Problem, welches externe Intervention notwendig erscheinen lässt – Einbruch, Feuer, Wasserschaden
…
[/QUOTE]
Darum geht es aber hier doch gar nicht.
Du als unser Board-Rechstexperte, der sich sonst immer über das abschweifen beschwert, solltest das doch wissen.
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
Moin!
[quote=“icehouse, post: 35614″]Darum geht es aber hier doch gar nicht.
Du als unser Board-Rechstexperte, der sich sonst immer über das abschweifen beschwert, solltest das doch wissen.[/QUOTE]
Und was hat das jetzt mit Abschweifen zu tun? Ich bin exakt voll beim Thema. Die Geiselnahme und die daraus resultierenden Aufwendungen sind zu ersetzen, weil die (ehem.) Geisel nicht selbst dazu in der Lage war einen Auftrag für die eigene Befreiung, Rücktransport etc. zu geben. Das ist eben nichts anderes als eine GoA – analog von mir dargestellt anhand des Wohnungsbeispiels, um es zu verdeutlichen. Rechtlich geht es da um nichts anderes – und nur anhand des geltenden Rechts wurde die Frau verurteilt die Kosten zu tragen.
Im Gegensatz zum normalen Bürger hat der Staat ohnehin sogar eine besondere Fürsorgepflicht, die sich teilweise aus der Verfassung, teilweise aber auch aus den allgemeinen und speziellen Gesetzen ergibt. Von daher finde ich es interessant, dass auf der einen Seite über die Höhe von HartzIV gestritten wird und dies als unmenschlich niedrig angesehen wird, gleichzeitig aber der Staat dein Leben im Zweifelsfall gewaltsam beenden lassen soll ohne tätig zu werden, weil das ja Kosten nach sich ziehen könnte…
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
[quote=“LostSoul, post: 35616″]
…
Und was hat das jetzt mit Abschweifen zu tun? Ich bin exakt voll beim Thema.
…
[/QUOTE]
Nö, bist Du nicht, weil es hier eben um den Hubschraubertransport geht und nicht um irgendwas in der Wohnung, was tatsächlich nie stattgefunden hat, der Hubschraubertransport aber schon.
Wollen wir das jetzt stundenlang so machen? 🙂
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
Moin!
Sorry, aber ich muß dir erneut widersprechen. Du kannst nicht einfach etwas kritisieren ohne auch auf die Hintergründe einzugehen (hier rechtlich). Das habe ich getan und dies anhand eines nachvollziehbareren Beispiels erläutert. „Komischerweise“ habe ich hierzu noch nicht gehört, dass es jemanden stören würde – obwohl der Vorgang tatsächlich rechtlich der gleiche ist.
Wenn du das nicht verstehen willst, ist es nicht mein Problem, führt aber dennoch nicht dazu, dass mein Beitrag deswegen offtopic ist.
[SIZE=“1″]» mobil via BlackBerry® Bold 9000™ «[/SIZE]
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
Ich find LostSoul hat mit seinem Vergleich absolut den Punkt getroffen. Da gibts eigentlich wenig Raum für eine Debatte darüber.
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
Nur mal ganz nebenbei bemerkt, [B]Hier ist alles Offtopic und somit ist auch alles erlaubt.[/B]
[STRIKE]Ich geb mich geschlagen und mecker nie wieder.[/STRIKE] Aufgrund des Einwands von Polyamid, eins unter mir ;).
@LostSoul –> ich verstehe Dich schon, aber es ist doch ein kleiner Unterschied, ob mir die Wohnung abfackelt und mein Nachbar die Feuerwehr ruft, oder aber mich die Regierung den Hubschraubereinsatz zahlen lässt, wenn sie mich auch mit dem ungleich günstigeren Zug hätten fahren lassen können (Das letzte sollte als Spass gemeint sein). „GoA“ hin oder her, für mich sind das zwei Paar Schuhe.
Zumal, wenn ich in die Krisenregion fahre, muss ich damit rechnen. Wenn ich aber nach Holland fahre und mich die Kifferbrigade geiselt, da kann ich ja nun nicht mit rechnen, oder?
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
[QUOTE]Nur mal ganz nebenbei bemerkt, [B]Hier ist alles Offtopic und somit ist auch alles erlaubt.[/B]
[/QUOTE]
Wie meinst denn das jetzt?
[QUOTE]Ich geb mich geschlagen und mecker nie wieder[/QUOTE]
Versprich nichts was du nicht halten kannst..:hehe:
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
[quote=“Polyamid, post: 35665″]Wie meinst denn das jetzt?[/QUOTE]
X, also das gesamte Forum ist ein Offtopic-Bereich ;).
[quote=“Polyamid, post: 35665″]Versprich nichts was du nicht halten kannst..:hehe:[/QUOTE]
Autsch, da hast auch wieder recht, also streicht den letzten Satz in dem Post oben.
Besser ist es, ich mach das gleich mal selber, bevor mir das irgendwann mal auf die Füsse fällt.
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
Vergesst mal die Wörter „Entführung“ und „Geisel“. Nach dem Konsulargesetz darf jeder deutsche Staatsbürger der in Not gerät, im Rahmen der Verhältnismäßigkeit, an den entstehenden Kosten beteiligt werden. Der Anwalt der Klägerin hat bezweifelt daß das auch für Entführung gilt, die Verwaltungsrichter nicht. Ende.
Ist auch wirklich nichts besonderes. Es gab einige solche Fälle. Die Rechnungen sind, typisch deutsch, recht emotionslos. Es wird nie das Einsatzkommando oder die Arbeit des auswärtigen Amtes bezahlt werden müssen, aber meist anteilsmäßig die Kosten für die Rückführung.
Es gab z.B. vor ein paar Jahren das andere Extrem: Ein Staatssekretär plus Familie wurde aus dem Jemen gerettet und mit der Luftwaffe nach Hause gebracht. 14000€ hätte das gekostet, die der Staatssekretär zahlen wollte. Stattdessen gab es nur ein Rechnung über knapp 500€ pro Person. Klingt unfair, ist es aber nicht, da das Flugzeug sowieso dort war.
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
Will ja gar nicht bestreiten dass man juristisch irgendwie die Rechtmäßigkeit eines Ersatzanspruches herleiten kann. Scheinbar bekommt der Staat bei Gegenklagen ja auch sein Recht zugesprochen. Es geht mir nicht ums Recht, sondern darum dass der Staat einfach aus Gründen des Anstants auf dieses verzichten soll!
Es handelt sich um eine Ausnahmesituation.
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
Lassen wir das Recht mal aussen vor, sind wir wieder soweit daß die Frau Abenteuerurlaub im Rebellengebiet gemacht hat. Wohl gemerkt „Urlaub“, keine humanitäre Reise. Meinetwegen hätte der Richter sie auch gerne noch zu zwei Jahren KSK/GSG9 Ausrüstung putzen verdonnern dürfen.
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
Irgendwie kann ich mich dem nur anschließen. Wer Urlaub in gefährdeten Gebieten macht (vielleicht noch entgegen aller Warnungen etc.), der muß damit rechnen, daß etwas derartiges geschieht und dann auch entsprechend Konsequenzen tragen. Klingt vielleicht hart, seh ich aber nun mal so.
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
Wahrscheinlich werde ich mich jetzt mit meinem diesbezüglichen Statement nicht gerade hier beliebt machen,
aber es ist trotzdem meine Meinung! Ich beziehe diese keineswegs auf das Eingangspostig, aber es ist doch oft so dass viele Leute gerade in jenen Ländern oft Urlaub machen müssen, wo teilweise absolute Lebensgefahr (aufgrund der dortigen politischen Zustände) besteht. Dort auch noch Urlaub zu machen, wo ich mit Recht annehmen kann, dass ich möglicherweise in eine solche Situation komme, finde ich nicht nur hirnrissig sondern völlig absurd.
In so einem Fall spricht für mich auch nichts dagegen, wenn anschließend die betreffenden Personen zur Kasse gebeten werden …
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
Ich bezweifel es das du dich mit deiner Meinung hierzu hier unbeliebt machst. Da mußt du schon viiieeel tiefer in die Trickkiste greifen. 😉
Ich sehe das grundsätzlich schließlich auch nicht so sehr viel anders als du.
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
Wow … da hab ich ja nochmal Glück gehabt!
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
Mal abgesehen von der „Dummheit“ mancher, die meinen in Krisengebieten (oder Gebieten mit höherem Gefahrenpotential) urlauben zu müssen, spricht meiner Meinung nichts dagegen, dass man sich um eine Versicherung bemüht, welche dann die Kosten übernimmt.
Es spricht ja nichts dagegen, dass der Staat dann im Falle eine Unterversicherung ein bisschen finanziell unter die Arme greift, die Kosten können ja doch recht beträchtlich sein. Aber wer komplett blank und blauäugig urlaubt, wo man als Normalo nicht hinfährt, dem ist nicht zu helfen. Und da muss sich dann auch niemand beklagen, schliesslich hat man das freiwillig und im Wissen um die Gefahr gemacht.
Es ist ja bei Urlauben im Gebirge nicht anders (Ich war grade eine Woche in den Hohen Tauern) und ich hab des öfteren den Helicopter der Bergrettung beobachten können. Die „Verunfallten“ müssen die Kosten einer solche Bergung ebenfalls selbst tragen, sofern sie keine entsprechende Versicherung haben.
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
[quote=“xmat, post: 44576″]Mal abgesehen von der „Dummheit“ mancher, die meinen in Krisengebieten (oder Gebieten mit höherem Gefahrenpotential) urlauben zu müssen, spricht meiner Meinung nichts dagegen, dass man sich um eine Versicherung bemüht, welche dann die Kosten übernimmt.[/QUOTE]
Welche Versicherung versichert denn bitte gegen Geiselnahme in Kriesengebieten? 😉
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
[quote=“And-E, post: 44577″]Welche Versicherung versichert denn bitte gegen Geiselnahme in Kriesengebieten? ;)[/QUOTE]
ich würd mal sagen: keine…
ich schließe mich den überwiegenden meinungen hier an. wenn man den „Urlaub“ in solchen Regionen verbringt, und es passiert tatsächlich eine Entführung, dass die Urlauber zur Kasse gebeten werden…Kann doch nicht sein, dass die Steuerzahler für die Abenteuerurlauber bezahlen müssen…
Mein gesunder Menschenverstand zeigt mir doch, dass es eine Wahnsinnsidee ist solche potentiell gefährdede Länder zu bereisen…Gibt ja genügend interessante Länder auf dieser Welt, die keine „Kriegsgebiete“ sind, wo man auch herrlich Abenteuerurlaub machen kann. (australisches Outback, etc….)
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
Mich würde es nicht wundern, wenn es Versicherungen gibt, bei denen man sich auch gegen Geiselnahmen versichern kann. Die Beiträge möchte ich dann aber nicht sehen. 😉
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
Kommt sicher auf das Urlaubsziel an, da gibt es bestimmt Unterschiede ob Du nach Italien, Afghanistan oder Schweden zum Urlauben fährst. 😉
[b]AW: Geiseln müssen Befreiungskosten mittragen[/b]
Für Unternehmen gibt es das schon länger. Man redet aber nicht viel darüber um die Geiselnahmen nicht sprunghaft ansteigen zu lassen. Privat wird es das nicht geben. Die Geiselnahmen würden sich vertausendfachen.